Der Verteidigungshaushalt, auch Verteidigungsbudget oder Verteidigungsetat (auch mit der Vorsilbe „Wehr-“) genannt, umfasst alle Investitionen und Geldausgaben, die ein Staat über einen eingegrenzten Zeitraum hinweg für strategische Aktivposten tätigt. Erweiterte Definitionen erstrecken sich neben den Verteidigungshaushalten der souveränen Staaten auf die Miltärausgaben derjenigen wenigen nichtstaatlichen politischer Akteure mit einem konstanten Zugriff zu finanziellen Ressourcen, die ihnen einen flexiblen Gewalteinsatz zu politischen Zwecken erlauben. Dazu zãhlen vor allem paramilitärische Vereinigungen.

Ein Verteidigungsetat wird meist im jährlichen Turnus veranschlagt, auch wenn viele Investitionen für einen wesentlich längeren Zeitraum vorgesehen sind. Über den seit Jahrzehnten größten Verteidigungshaushalt in einer Größenordnung von mehreren hundert Milliarden US-Dollar pro Jahr verfügen die Vereinigten Staaten.

Ein in regelmäßigen Abständen veranschlagter Verteidigungshaushault ging, historisch betrachtet, aus dem Übergang von zweckgebunden ausgehobenen oder angeworbenen Streitkräften (beispielsweise Bauernheere respektive Landsknechte) zu stehenden Heeren einher.

Die Konfliktforschung befasst sich mit Verteidigungsausgaben als einem Faktor, der gewalttätige politische Konflikte begünstigen kann, während die Internationalen Beziehungen in einem komparativen Rahmen untersuchen, unter welchen Umständen getätigte Verteidigungsausgaben das Sicherheitsdilemma auslösen, beispielsweise im Rahmen eines Rüstungswettlaufes.

Definitionsansätze

Das Stockholmer Institut für Friedensforschung, ein in den Internationalen Beziehungen anerkanntes Forschungsinstitut, definiert die Finanzierung folgender strategischer Kapazitäten als Verteidigungshaushalt:^[1]

• Streitkräfte, darunter alle Kontingente, die ein Staat für Friedensmissionen bereitsgestellt hat
• Verteidigungsministerien sowie alle Behörden, die an der Ausarbeitung und Durchführung militärisch relevanter Projekte beteiligt sind
• paramilitärische Kräfte, die für militärische Operationen ausgebildet, ausgerüstet und bereitsgestellt werden
• die militärische Nutzung des Weltraums

Typischerweise umfasst ein Verteidigungshaushalt folgende Aktivposten:

• Personalausgaben, darunter
  • alle laufenden Ausgaben für militärisches und ziviles Personal
  • reguläre Pensionen des militärischen Personals
  • Sozialtransfers für das Personal sowie ihre Familien
• Operations- und Betriebskosten
• militärische Forschung und Entwicklung(Research & Development, R&D)
• militärische Baukosten
• militärische Entwicklungshilfe

Mangels unmittelbaren Bezuges zum militärischen Zweck eines Verteidigungshaushaltes schließt das SIPRI folgende Posten von seinen Berechnungen aus:

• Zivilschutz
• Folgekosten bereits getätigter Investitionen, wie Sozialleistungen für Veteranen, Demobilisierungskosten, Ausgaben für die zivile Nutzung militärischer Liegenschaften und Rüstungsgüter sowie Entwaffnungs- und Entschärfungskosten

Weltweite Entwicklung

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut beziffert die weltweiten Verteidigungsausgaben für das Jahr 2008, was einen Realanstieg von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr und von 45 Prozent gegenüber dem Jahr 1999 bedeute. Das größte Wachstum in diesem Bereich verzeichne Osteuropa mit einem Anstieg von 174 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Das Ausgabenvolumen selbst komme einem Anteil am Weltbruttoinlandsprodukt von 2,4% und einem Pro-Kopf-Aufwand von 217 US-Dollar gleich.^[2]

Laut SIPRI brachten die Vereinigten Staaten von den weltweiten Verteidigungsausgaben im Jahr 2008 41,5% auf, gefolgt von der Volksrepublik China mit 5,8% und Frankreich sowie dem Vereinigten Königreich mit je 4,5%, womit die Volksrepublik China erstmalig prozentual betrachtet mehr ausgegeben habe als die Letztgenannten.^[2]

Die untere Tabelle gibt die Schätzung des Stockholmer Friedensforschungsinstituts über den Verteidigungsetat 2008 der 15 Staaten mit den größten Verteidigungsetats der Welt wieder.^[3][4]

Deutschland

In Deutschland werden etwa 50% des Verteidigungsetats verwendet, um Personalkosten zu decken.

Kalter Krieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg verfügte Deutschland zunächst über keine Streitkräfte und damit über einen Verteidigungshaushalt. Der Aufbau von Streitkräften erfolgte in der DDR zunächst nominell in Form von Polizeikräften (ab 1948, “Bereitschaften der Volkspolizei”, ab 1952: Kasernierte Volkspolizei). In der Bundesrepublik entstand 1950 das Amt Blank zur Vorbereitung der Wiederbewaffnung. Die Kosten dieser Organisationen wurden nicht als Verteidigungshaushalt gezeigt. Ab 1955/56 bestanden mit Bundeswehr bzw. NVA wieder deutsche Streitkräfte

Bedingt durch die Umstände des Kalten Krieges stiegen die Verteidigungsetats beider deutscher Staaten Ende der 50er Jahre stark an. Mit dem Mauerbau stablisieren sich die Rüstungsausgaben im Westen. Die Rüstungsausgaben in der DDR steigen jedoch weiter an. 1968 wird der Verteidigungsetat um 60 % erhöht^[5]. Die offizielle Entspannungspolitik der 70er Jahre hinterläßt im Verteidigungsetat keine Spuren. Die größten Steigerungsraten des Verteidigungshaushaltes fallen in diese Zeit. Erst mit dem Antritt der Regierung Helmut Kohl sinken die Steigerungsraten im Haushalt des Verteidigungsministers wieder.

Friedensdividende

Nach der Wende kommt es zu einer massiven Kürzung des Verteidigungsetats. Durch den Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt kann die NVA in die Bundeswehr integriert und der Personalbestand der Bundeswehr massiv gekürzt werden. Man spricht von der “Friedensdividende“. In den Jahren bis 1997 kommt es jährlich zu deutlichen Kürzungen. Auch in den Folgejahren sinkt der Verteidigungshaushalt inflationsbereinigt nahezu jedes Jahr.

2006

2006 umfasste der Verteidigungsetat 27,87 Mrd Euro, was eine Erhöhung um 0,5% (150 Mio. Euro) gegenüber 2005 bedeutete. Die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion hatte durch Angela Merkel und Michael Glos in ihrem Antrag 15/2388 ^[6] von der Bundesregierung verlangt, “den Verteidigungshaushalt ab 2005 «substanziell» aufzustocken”.

2007

Für 2007 ist ein Verteidigungsetat von 28,38 Mrd. Euro vorgesehen und somit 480 Mio. Euro mehr als 2006. Die Erhöhung des Etats wird in der Politik mit den steigenden Belastungen, vor allem durch die Auslandseinsätze und durch die Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent 2006 begründet, wodurch mehr Geld für die Bundeswehr benötigt wird. Real betrachtet ist der Verteidigungsetat 2007, im Vergleich zu 2006 allerdings gesunken. Denn die Erhöhung von 480 Mio. Euro, liegt unter der voraussichtlichen Inflationsrate für dieses Jahr. ^[7]

Zukunft

Derzeit besteht Uneinigkeit unter den Parteien, ob der Verteidigungsetat angehoben oder gesenkt werden soll. Der derzeitige Finanzplan sieht bis 2010 eine Anhebung des Etats von 28,38 Mrd. Euro auf rund 29,5 Mrd. Euro vor, was einer Steigerung von 3,9% für die nächsten 3 Jahre entspricht. In der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages vom 12. September 2007 wurde allerdings bereits für 2008 eine erhebliche Erhöhung des Verteidigungsetats um 918 Mio. Euro auf 29,3 Mrd. Euro bekanntgegeben. Damit soll den kostenintensiven Auslandseinsätzen Rechnung getragen und die Einführung der dafür benötigten modernen Ausrüstung beschleunigt werden. Allgemein werden insbesondere die so genannten “verteidigungsinvestiven Ausgaben” (Entwicklung und Beschaffung neuer Systeme) von derzeit 6 auf 7,2 Mrd. Euro ansteigen; im Gegenzug werden die Betriebskosten (Personalkosten und Materialerhaltung) von derzeit 17,2 auf 16,8 Mrd. Euro verringert werden. Diese Einsparungen werden durch die Verringerung der Personalstärke auf planmäßig 255.000 Soldaten und 75.000 Zivilangestellte bis 2010 sowie die Reduzierung der depotgelagerten Fahrzeugbestände (v.a. bei Kampf- und Schützenpanzern) ermöglicht.

China

• März 2004 bis März 2005: 245 Mrd. Yuan (25,2 Mrd. Euro)
• März 2005 bis März 2006: 281 Mrd. Yuan (28,9 Mrd. Euro)
• März 2006 bis März 2007: 34 Mrd. Euro*

* = Das Zusätzliche Geld im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wird laut Pressesprecher der Volksrepublik hauptsächlich für eine bessere Besoldung der Soldaten verwendet. Ein sehr geringer Teil würde für die Modernisierung der Waffen verwendet werden.

Viele Militärausgaben werden in China allerdings durch andere Haushaltsposten abgedeckt. Die genauen Ausgaben für das Militär werden nicht bekannt gegeben. Der tatsächliche Verteidigungsetat wird auf das 2- bis 3-fache geschätzt.

Frankreich

Zirka 10% des französischen Wehretats fließen allein in die Force de frappe (Atomstreitkräfte). Da diese auf 3 Milliarden geschätzt werden dürften die absoluten Ausgaben bei ungefähr 30 Milliarden liegen.

USA

Unter der Regierung von George W. Bush wird der Verteidigungsetat der USA seit 2001 stark angehoben. Die Anhebung wird als maßgebliche Ursache für die Haushaltsdefizite der letzten Jahre gesehen. Der noch positive Haushaltssaldo im Jahr 2001 von 127 Mrd. Dollar ist bereits 2002 ins Negative gekippt. 2002 lag das Haushaltsdefizit der USA bereits bei 158 Mrd. Dollar, 2005 bei 427 Mrd. Dollar.

* = geplant

neutrale Staaten

Österreich, 2003: 1.760 Mio. Euro
Schweden, 2003: 42.659 Mio. Kronen (ca. 4,6 Mrd. Euro)
Schweiz, 2003: 4.129 Mio Franken (ca. 2,6 Mrd. Euro)

Datenbank des Stockholmer Friedensforschungsinstituts zu nationalen Verteidigungsuasgaben (englisch)

Datenbank der NATO zu den Verteidigungsausgaben ihrer Mitglieder (englisch, französisch)

Rangliste der Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben, gemessen am BIP, im CIA World Factbook (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Stockholm International Peace Research Institute: The SIPRI definition of military expenditure, in: Stockholm International Peace Research Institute: Military Spending and Armament. Zugriff: 12. Juli 2009.
2. ↑ ^{a b} Stockholm International Peace Research Institute: Recent trends in military expenditure, in: Stockholm International Peace Research Institute: Military Spending and Armament. Zugriff am 14. Juli 2009.
3. ↑ Stockholm International Peace Research Institute: The 15 major spender countries in 2008 (table), in: Stockholm International Peace Research Institute: Military Spending and Armament. Zugriff am 14. Juli 2009.
4. ↑ Angaben in Klammern sind Schätzungen, während das saudische Verteidigungsbudget möglicherweise Ausgaben für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung enthält und damit unter Umständen überschätzt wurde.
5. ↑ DIE ZEIT, 22. Dezember 1967 Nr. 51
6. ↑ http://dip.bundestag.de/btd/15/023/1502388.pdf
7. ↑ Quelle des Abschnittes 2007: Entsprechende Seite auf der Homepage des Bundesministerium der Verteidigung
8. ↑ Verabschiedung des Verteidungshaushalts der USA 2009

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