Die Afrikanische Union (Abkürzung AU; englisch African Union, französisch Union africaine) ist eine Internationale Organisation, die 2001/2002 die Nachfolge der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) angetreten hat und sich für Kooperation auf allen Gebieten einsetzen soll. Geplant ist unter anderem ein Afrikanischer Gerichtshof. Sitz der Organisation ist Addis Abeba (Äthiopien) und damit in einem Staat, der als einer der ersten des afrikanischen Kontinents zum Völkerbund und dann als Gründungsmitglied zu den Vereinten Nationen gehörte. Mitgliedstaaten der AU sind alle Staaten Afrikas – zurzeit 53 – außer Marokko, das wegen des Konfliktes um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten und an einer Mitgliedschaft in der AU zurzeit nicht interessiert ist. Die Zusammenarbeit mit Mauretanien und Guinea ist seit 2008 wegen der dortigen Militärputsche suspendiert. 2009 wurde auch die Mitgliedschaft Madagaskars nach der Machtübernahme Andry Rajoelinas ausgesetzt.

Geschichte

Die Afrikanische Union (AU) ist ein Zusammenschluss von anfangs 53 afrikanischen Staaten, die die neue Organisation durch die förmliche Verabschiedung einer Gründungscharta bei einem Gipfeltreffen in der sambischen Hauptstadt Lusaka (9. bis 11. Juli 2002) offiziell ins Leben gerufen haben. Die AU löste nach Willen der Unterzeichnerstaaten die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab und wurde mit mehr Kompetenzen als diese ausgestattet. Die Verträge, die die Auflösung der am 25. Mai 1963 gegründeten OAU beinhalten, waren zuvor schon von 45 der 53 Staaten ratifiziert worden.

Die Initiative zur Gründung der neuen Afrikanischen Union geht auf den libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zurück. Er war vehement für die Idee einer Union eingetreten und hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben. Al-Gaddafi erklärte sich bereit, viele Institutionen der AU zu finanzieren und überzeugte dadurch viele Skeptiker. Der Gründungsvertrag der Afrikanischen Union (Constitutive Act) orientiert sich vor allem am Vorbild der Europäischen Union^[2]. Weitere Gründungsakte enthalten unter anderem Erklärungen zur Achtung der Menschenrechte und zur Souveränität der Mitgliedstaaten, aber auch eine Passage zum Eingreifen der Union in Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Art. 30 des Gründungsvertrags knüpft – entsprechend der allmählichen Entwicklung des Völkerrechts hin zum Legitimitätsprinzip – an die innerstaatliche Legitimität der Staatsgewalt der Mitgliedstaaten an. Demnach sollen Regierungen, die verfassungswidrig an die Macht gekommen sind, von der Teilnahme an Aktivitäten der AU ausgeschlossen werden.

Gemäß Art. 33 Abs. 1 des Gründungsvertrags ging zudem die Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft in der AU auf.

Bis alle Organe eingerichtet sind und die Ziele, wie eine gemeinsame Währung, verwirklicht werden, könnte jedoch einige Zeit vergehen. Kurzfristig haben die wirtschaftlichen Aspekte des Zusammenschlusses größere Bedeutung. Weil Afrika nur mit zwei Prozent zum Welthandel beiträgt, wollen die Staaten nun gemeinsam auftreten, um diese Schwäche im Zuge der Globalisierung so weit wie möglich auszugleichen.

Organe

Die Organe der Union sind in Artikel 5 der Gründungsakte aufgezählt und werden in weiteren Artikeln näher bestimmt. Neben den ausdrücklich genannten Organen – Unionsversammlung als oberstes Organ (Art. 6 ff.), Exekutivrat (Art. 10 ff.), Panafrikanisches Parlament (Art. 17), Gerichtshof (Art. 18), Kommission (Art. 20), ständiger Vertretungsausschuss (Art. 21), sieben spezielle Ausschüsse für Technik (Art. 14 f.), Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat (Art. 22) sowie die drei Finanzinstitutionen Afrikanische Zentralbank, Afrikanischer Währungsfonds und Afrikanische Investmentbank (Art. 19) – wird der Generalversammlung die Errichtung weiterer Organe vorbehalten. Weitere Verträge, die zumeist als integraler Bestandteil des Constitutive Act angesehen werden, haben u.a. den Friedens- und Sicherheitsrat errichtet, ein Gremium, das dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nachempfunden wurde.

Ergänzend gelten die Bestimmungen des Vertrages zur Gründung der Afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, so etwa Art. 18 in Bezug auf den Gerichtshof.

Organisation

Der erste Generalsekretär der Afrikanischen Union, der frühere Außenminister der Elfenbeinküste Amara Essy, wurde bei dem Gipfeltreffen in Lusaka (Sambia) in sein Amt gewählt.

Im Februar 2003 einigte sich die AU auf eine Eingreiftruppe und einen AU-Sicherheitsrat nach Vorbild der Vereinten Nationen mit Interventionsrecht. Dieser wurde am 25. Mai 2004 offiziell eingerichtet, 2008 kam sie auf den Komoren zum Einsatz.

Im März 2004 wurde die erste Sitzung des Panafrikanischen Parlaments innerhalb der AU feierlich eröffnet. Erste Parlamentspräsidentin ist Gertrude Mongella aus Tansania. Das AU-Parlament hat beratende Funktion und hat seinen Sitz in der südafrikanischen Stadt Midrand, wo am 16. September 2004 auch die erste Arbeitssitzung stattfand.

Seit Dezember 2004 engagiert sich die AU mit einer friedensüberwachenden Mission (AMIS) in der Krisenregion Darfur im Sudan.

Auf Grund des Militärputsches in Mauretanien wurde dieser Mitgliedstaat am 5. August 2005 „bis zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“ vorübergehend aus der AU ausgeschlossen, 2007 aber zunächst rehabiliert. Nach einem weiteren Militärputsch am 6. August 2008 beschloss die AU, erneut Vorbereitungen für die Suspendierung der Mitgliedschaft des Landes zu treffen. Im Dezember 2008 wurde auch Guineas Mitgliedschaft wegen eines Militärputsches suspendiert.

Das wirtschaftliche Entwicklungsprogramm der AU heißt NEPAD. Die Afrikanische Union nutzt das Programm African Peer Review Mechanism zur gegenseitigen Evaluation der Qualität des Regierungshandelns (Good Governance).

Mitglieder der AU

(1) Anders als die Afrikanische Union, deren Mitglied die Demokratische Arabische Republik Sahara ist, erkennt die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die Republik nicht an (nur 19 AU-Staaten erkennen die Westsahara an, 17 weitere AU-Staaten haben eine frühere Anerkennung zurückgezogen). Das von einer Exilregierung in Algerien beanspruchte Staatsgebiet steht fast vollständig unter der Kontrolle Marokkos.

Nichtmitglied

•  Marokko trat 1984 wegen des Westsaharakonflikts aus der OAU aus und trat der AU nicht bei.

Mitgliedschaftsanträge

•  Somaliland, das sich 1991 von Somalia für unabhängig erklärte, hat 2005 einen Mitgliedschaftsantrag gestellt, der 2006 abgelehnt wurde.^[3]

Präsidenten der AU

• Juli 2002 – Juli 2003: Thabo Mbeki –  Südafrika
• Juli 2003 – Juli 2004: Joaquim Alberto Chissano –  Mosambik
• Juli 2004 – Januar 2006: Olusegun Obasanjo –  Nigeria
• Januar 2006 – Januar 2007: Denis Sassou-Nguesso –  Republik Kongo
• Januar 2007 – Februar 2008: John Agyekum Kufuor –  Ghana
• Februar 2008 – Januar 2009: Jakaya Kikwete –  Tansania
• seit Februar 2009: Muammar al-Gaddafi –  Libyen

Siehe auch

• Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft
• Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion
• (Nordafrikanische) Arabische Maghreb-Union
• Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft
• Ostafrikanische Gemeinschaft
• Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika
• Mitglieder in Afrikanischen Organisationen

Einzelnachweise

1. ↑ Art. 11 Protocol on Amendments to the Constitutive Act of the African Union [1]
2. ↑ Magliveras/Naldi (siehe unten unter Literatur), ICLQ 2002, S. 415.
3. ↑ afrol News vom 3. May 2006: Somaliland disappointed with African Union

Literatur

• Yassin El-Ayouty (Hrsg.): The Organization of African Unity After Thirty Years, Westport/New York 1994.
• Christof Hartmann: Demokratie als Leitbild der afrikanischen Staatengemeinschaft? Zur Theorie und Praxis demokratischer Schutzklauseln in der Afrikanischen Union. In: Verfassung und Recht in Übersee (VRÜ). 38. Jg., 2005, ISSN 0506-7286, S. 201–220.
• Christof Heyns, Evarist Baimu, Magnus Killander: The African Union, in: German Yearbook of International Law 46 (2004) S. 252–283.
• Konstantinos D. Magliveras, Gino J. Naldi: The African Union – A New Dawn for Africa?, in: International and Comparative Law Quarterly 51 (2002) S. 415–425.
• Peter Meyns: Von der OAU zur “Afrikanischen Union”. Khadafis Engagement für die afrikanische Einheit, in: Internationale Politik Heft 11/2001, S. 45 bis 52.
• Désiré Nzisabira: Von der Organisation der Afrikanischen Einheit zur Afrikanischen Union, Hamburg 2006.
• Corinne A. A. Packer, Donald Rukare: The New African Union and Its Constitutive Act, in: AJIL 96 (2002) S. 365–379.

Weblinks zu zu

• Offizielle Website (englisch, französisch, portugiesisch, arabisch)
• Gründungsakte (englisch)
• Webseite mit Analysen und offiziellen Dokumenten zur Afrikanischen Union
• Der Fall Madagaskar und die Afrikanische Union
• Madagaskar und die Afrikanische Union
• Christian von Soest: Wacklige “Bausteine” und schwache “Maurer”: Die Afrikanische Union hat ein Integrationsproblem (PDF-Datei; 557 kB)