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Kabinett Hosokawa

Das Kabinett Hosokawa regierte Japan unter Führung von Premierminister Morihiro Hosokawa vom 9. August 1993 bis zum Rücktritt am 28. April 1994.

Durch Parteiaustritte hatte die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Vorgänger Kiichi Miyazawa die absolute Mehrheit im Shūgiin, dem Unterhaus verloren. Bei der aus dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Miyazawa resultierenden Shūgiin-Wahl 1993 konnte die LDP nur einen Sitz hinzugewinnen und war weiter ohne Mehrheit. Die bisherigen Oppositionsparteien mit Ausnahme der Kommunistischen Partei Japans einigten sich auf eine Koalition und wählten nach dem Rücktritt des alten Kabinetts am 5. August 1993 Hosokawa einen Tag später gegen den neuen LDP-Vorsitzenden Yōhei Kōno zum Premierminister.

Das Kabinett Hosokawa wurde am 9. August vorgestellt und vom Tennō formal ernannt und war das erste ohne LDP-Beteiligung seit der Gründung der Partei 1955. Ihm gehörten einschließlich des Premierministers 17 Abgeordnete des Shūgiin und zwei des Sangiin (Oberhaus) an. Zwei Minister waren nicht Abgeordnete. Die Neue Japan-Partei (Nihon Shintō) stellte nur den Premierminister. Die Sozialistische Partei Japans (Nihon Shakaitō, SPJ) stellte sechs Minister, die Erneuerungspartei (Shinseitō) fünf und die Kōmeitō vier. Die Demokratisch-Sozialistische Partei (Minshatō, DSP), die Neue Partei Sakigake (Shintō Sakigake) und der Sozialdemokratische Bund (Shakai Minshū Rengō) erhielten je ein Ressort. Stellvertretende Kabinettssekretäre waren Yukio Hatoyama (Neue Partei Sakigake) und Nobuo Ishihara; Leiter des Legislativbüros blieb Takao Ōde.

Wichtigstes Vorhaben war die Initiierung einer bereits lange diskutierten Reform des Wahlrechts, durch die in einem Grabenwahlsystem auch ein Teil der Mandate im Shūgiin durch Verhältniswahl besetzt wird. Die erst 1989 eingeführte Mehrwertsteuer sollte zur Abdeckung gestigener Sozialausgaben als kokumin-fukushi-zei (国民福祉税, „Volkssozialsteuer“) von drei auf sieben Prozent erhöht werden. Beide Vorhaben führten zu Streit in der Koalition.

Zu Fall brachte das Kabinett aber der Spendenskandal um Sagawa Kyūbin (Sagawa Express), der maßgeblich zum Machtverlust der LDP beigetragen hatte und schließlich auch Hosokawa erreichte. Am 8. April 1994 kündigte Hosokawa seinen Rücktritt an, nachdem öffentlich geworden war, dass er selbst einen zweifelhaften Kredit von Sagawa Kyūbin erhalten hatte. Das Kabinett blieb bis zur Wahl Tsutomu Hatas zum Nachfolger am 25. April und der Vorstellung des neuen Kabinetts am 28. April 1994 im Amt.

Kabinett Hosokawa – 9. August 1993 bis 28. April 1994
AmtNameKammerPartei
PremierministerMorihiro HosokawaShūgiinNeue Japan-Partei
JustizministerAkira Mikazuki--
Außenminister
Stellvertretender Premierminister
Tsutomu HataShūgiinErneuerungspartei
FinanzministerHirohisa FujiiShūgiinErneuerungspartei
BildungsministerinRyōko Akamatsu--
Gesundheits- und SozialministerKeigo ŌuchiShūgiinDSP
Minister für Landwirtschaft, Forsten und FischereiEijirō HataShūgiinErneuerungspartei
Minister für Internationalen Handel und IndustrieHiroshi KumagaiShūgiinErneuerungspartei
VerkehrsministerShigeru ItōShūgiinSPJ
PostministerTakenori KanzakiShūgiinKōmeitō
ArbeitsministerChikara SakaguchiShūgiinKōmeitō
BauministerKōzō IgarashiShūgiinSPJ
Innenminister
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit
Kanju SatōShūgiinSPJ
ChefkabinettssekretärMasayoshi TakemuraShūgiinNeue Partei Sakigake
Leiter der Behörde für Management und KoordinationKōshirō IshidaShūgiinKōmeitō
Leiter der Behörde für die Entwicklung Hokkaidōs
Leiter der Behörde für die Entwicklung Okinawas
Leiter der Behörde für Staatsland
Kōsuke UeharaShūgiinSPJ
Leiter der VerteidigungsbehördeKeisuke Nakanishi
Kazuo Aichi ab dem 2. Dezember 1993
Shūgiin
Shūgiin
Erneuerungspartei
Erneuerungspartei
Leiter des WirtschaftsplanungsamtsManae KubotaSangiinSPJ
Leiter der Behörde für Wissenschaft und TechnologieSatsuki EdaShūgiinSozialdemokratischer Bund
Leiterin der UmweltbehördeWakako HironakaSangiinKōmeitō
Staatsminister für politische ReformSadao YamahanaShūgiinKōmeitō

Rücktritte

  • Verteidigungsminister Nakanishi trat am 2. Dezember 1993 zurück, nachdem er die das von der Verfassung vorgegebene Verbot (nach damaliger Interpretation) der Teilnahme Japans an friedenserhaltenden UN-Missionen in Frage gestellt hatt.[1]
  • Premierminister Hosokawa kündigte seinen Rücktritt am 8. April 1994 an, nachdem seine Involvierung in den Sagawa-Kyūbin-Skandal öffentlich geworden war.[2]

Einzelnachweise

  1. David E. Sanger: Japan Aide Ousted; He’d Criticized Arms Role. In: New York Times. 3. Dezember 1993. Abgerufen am 14. März 2009. (en)
  2. How Scandal Finally Outran the Reformer. In: Time. 18. April 1994. Abgerufen am 14. März 2009. (en)

Kantei: 細川内閣

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