PICKUPPER  

Sangiin-Wahl 2007

Sitzverteilung nach der Wahl

Die Sangiin-Wahl 2007 fand am 29. Juli 2007 statt. Sie war die 21. reguläre Wahl zum Sangiin, dem japanischen Oberhaus. Hauptthemen im Wahlkampf waren die Führungsschwäche von Premierminister Shinzō Abe nach mehreren Rücktritten und Selbstmorden von Ministern und führenden Beamten sowie ein Skandal um verlorengegangene Aufzeichnungen über Rentenansprüche.

Die Wahlbeteiligung betrug 58,64 % bei der Direktwahl und 58,63 % bei der Verhältniswahl.

ParteiNicht zur WahlWahlkreiseVerhältniswahl2007 gewähltZusammensetzung nach der Wahl
StimmenAnteilSitzeStimmenAnteilSitze
Liberaldemokratische Partei4618.606.19331,35%2316.544.67128,08%143783
Kōmeitō113.534.6725,96%27.765.32913,18%7920
Demokratische Partei4924.006.81740,45%4023.256.24739,48%2060109
Kommunistische Partei Japans45.164.5728,70%04.407.9327,48%337
Sozialdemokratische Partei31.352.0182,28%02.634.7134,47%225
Neue Volkspartei21.111.0051,87%11.269.2092,15%124
Neue Partei Japan0-1.770.7073,01%111
Sonstige1477.1820,80%01.264.7992,15%001
Unabhängige65.095.1688,59%7-713
Summe12159.347.628100%7358.913.700100%48121242

Auswirkungen

Gewonnene Wahlkreismandate:

Durch die Wahl verlor die Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō die Mehrheit im Sangiin. Wegen ihrer Zweidrittelmehrheit im Shūgiin blieb sie zwar handlungsfähig, aber innerhalb der LDP wurde die Wahl als Misstrauensbeweis für Premierminister Abe gewertet; auch in der Kōmeitō regte sich Unmut angesichts der Wahlverluste. Eine Kabinettsumbildung nach der Wahl führte nicht zur Beruhigung der skandalgeschüttelten Regierung. Wenige Wochen später trat Abe als Parteivorsitzender der LDP und Premierminister Japans zurück und wurde durch Yasuo Fukuda ersetzt.

Die Tatsache, dass die zwei Kammern des Parlaments von konkurrierenden Parteien kontrolliert wird, bezeichnet man in Japan als Nejire Kokkai („verdrehtes Parlament“). Dadurch wurde Yasuo Fukuda der vierte Premierminister (nach Keizō Obuchi 1998, Toshiki Kaifu 1989, Ashida Hitoshi 1948), der nicht durch das Sangiin bestätigt wurde. Auch wurden wichtige Vorhaben der Regierung wie die Verlängerung des Antiterrorismusgesetzes und die Reform der verkehrsbezogenen Steuern im Parlament verzögert und Personalentscheidungen wie die Besetzung des Gouverneurspostens der Bank of Japan, die von der Zustimmung beider Kammern abhängen, von der Opposition blockiert.

Offizielles Endergebnis vom Sōmushō (Japanisch; PDF-Datei; 635 kB)
  • Wahl-Special 2007 der Asahi Shimbun (Japanisch)
  • © Diese Definition / dieser Artikel zu Sangiin-Wahl_2007 stammt von Wikipedia und ist lizensiert unter GFDL. Hier können Sie den Original-Artikel zu Sangiin-Wahl_2007 , die Versionsgeschichte und die Liste der Autoren einsehen. © Diese Definition / dieser Artikel zu stammt von Wikipedia und ist lizensiert unter GFDL. Hier können Sie den Original-Artikel zu , die Versionsgeschichte und die Liste der Autoren einsehen.